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Aktuelle Informationen und Hinweise rund um das Corona-Virus (Stand 26.05.2020)


Liebe Vorstände, liebe Chorleiter*innen, liebe Sänger*innen,

in den vergangenen Wochen haben sich die Rahmenbedingungen aufgrund der notwendigen Maßnahmen Aktuelle Informationen rund um das Coronavirus (Bild: www.musik-in-dresden.de)zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auch für unsere Chorvereine drastisch verändert. Durch die unverändert bestehenden Einschränkungen ist auch unser Chorwesen mit Proben, Konzerten und anderen Aktivitäten zum Erliegen gekommen. Wie lange dieser Zustand noch andauern wird, ist nach wie vor nicht klar. Wir können die getroffenen Maßnahmen nur nach besten Kräften konsequent unterstützen, damit sich die gute Entwicklung  fortsetzt... und uns eine baldige Rückkehr zum normalen Leben und Chorbetrieb ermöglichen. Im Zuge der Einschränkungen ergeben sich viele Fragen, zu deren Beantwortung wir nach besten Kräften und den uns vorliegenden Informationen beitragen wollen. Die Hinweise erfolgen verständlicherweise ohne rechtliche Verbindlichkeit, da es auch von den offiziellen Seiten laufend Aktualisierungen gibt.

Bitte seien Sie versichert, dass die Verantwortlichen in allen Verbänden um die Anliegen der Kulturschaffenden in Bayern wissen und mit Hochdruck versuchen, sich dieser Anliegen anzunehmen und sie an den entsprechenden Stellen vorzubringen. Der Bayerische Musikrat steht seit Wochen in Kontakt mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst um die Rahmenbedingungen auf den aktuellen Stand der Ausnahmesituation anzupassen. Jürgen Schwarz hat am 17.05. am Spitzengespräch zwischen BMR, Verbandsvertretern und Kunstminister Bernd Sibler teilgenommen. Hierbei wurde der dringende Informations- und Handlungsbedarf dargelegt. Alle Bereiche der Laienmusik benötigen klare Vorgaben und eine Perspektive, wann und unter welchen Rahmenbedingungen ein Proben- und Konzertbetrieb wieder möglich ist. Es gibt inzwischen einige Studien und Risikobewertungen, die eine vorsichtige Rückkehr zur Probenarbeit möglich erscheinen lassen. Eine Überprüfung und Anpassung des generellen Versammlungsverbots durch die Landesbehörden wurde dringend erbeten. Ebenso wurde gefordert, dass der in der Pressekonferenz der Bayerischen Staatsregierung vom 14.5. angekündigte kulturelle Rettungsschirm zeitnah und praktikabel umgesetzt werden muss.

Vom Bayerischen Kunstminister wurde  das von der Neuen Musikzeitung am 17.5. veröffentlichte Eckpunktepapier der Kulturminsterkonferenz (dpa) als mögliche Grundlage für die Wiederaufnahme auch des Proben- und Konzertbetriebs in Aussicht gestellt. Wir hoffen, dass hierzu in Kürze umsetzbare Regeln und Perspektiven für die Arbeit in unseren Chören veröffentlicht werden. Wir halten Sie hierzu selbstverständlich auf dem Laufenden.

Wir wollen uns nicht an den vielfältigen Spekulationen beteiligen, sondern versorgen Sie weiterhin auf der Grundlage von Fakten.

Ihr Chorverband Bayerisch-Schwaben e.V.



> Aktuell: Pressemitteilung: Bericht aus der Kabinettssitzung (26.05.2020)
> Aktuell: Eckpunktepapier für Öffnungsstrategien (15.05.2020)
> Aktuell: Pressekonferenz MP Söder zu kulturellem Rettungsschirm (14.05.2020)
> Aktuell: Aufzeichnung der Pressekonferenz MP Söder zu kulturellem Rettungsschirm (14.05.2020)
> Pressemitteilung des StMWK: "Sibler: Zeit für einen Neustart für Kunst und Kultur" (06.05.2020)
> Brief des Präsidenten des Bayerischen Musikrat an Staatsminister Sibler: "Auch Kultur braucht einen festen Rahmen" (06.05.2020)
 



Risikobewertungen und -einschätzungen


> BR Klassik: Neue Studie mit BR-Chor untersucht Übertragungswege (22.05.2020)
> Hochschule für Musik Freiburg: Risikoeinschätzung (zweites Update) einer Coronavirus-Infektion im Bereich Musik (19.05.2020)
> Charité Berlin: Beurteilung der Ansteckungsgefahr mit SARS-CoV-2-Viren beim Singen (04.05.2020)
> Bundeswehruni München: Expertise "Musizieren in der Pandemie" (07.05.2020)
> BR Klassik: Gemeinsam Singen während der Corona-Pandemie - was geht, was geht nicht (07.05.2020)
> BMCO: Wann kann wieder gemeinsam musiziert werden? Stellungnahme zur aktuellen Situation der Amateurmusik (11.05.2020)

 

Unterstützung von freiberuflichen Chorleiter*innen

Viele Chorleiter*innen sind in den Chören freiberuflich tätig. Das heißt, dass ein Vergütungsanspruch auch nur dann besteht, wenn die Leistung erbracht wird bzw. erbracht werden kann. Insofern ist es ratsam, alternative Angebote für Chorleiter*innen zu überprüfen und umzusetzen. Vielleicht ist Ihr Verein in der Lage, bei dringendem finanziellen Bedarf Ihres Chorleiters bzw. Ihrer Chorleiterin einen Vorschuss für noch zu erbringende Proben zu zahlen. Uns sollte daran gelegen sein, dass wir unsere Chorleiter*innen auch in diesen schwierigen Zeiten an uns binden und wir unserer Verantwortung ihnen gegenüber auch – so weit möglich – gerecht werden.
Zur Unterstützung stehen zwei Förderprogramme zur Verfügung:
Das Programm „Soforthilfe Corona“ kann über das Bayerische Wirtschaftsministerium beantragt werden. Die Beantragung der Soforthilfe für Soloselbständige Künstler erfolgt über die Seiten des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.

> Bayerisches Künstlerhilfsprogramm stark nachgefragt (23.05.2020)
> Antrag: Hilfsprogramm für freischaffende Künstler*innen (19.05.2020)
> Antrag: Corona-Soforthilfe (Bayer. Wirtschaftsministerium)
> Handlungsleitfaden für die Kultur und Kreativwirtschaft

 

Veranstaltungsabsagen

Auf Grund der geltenden Allgemeinverfügungen sind alle Veranstaltungen und Versammlungen in Bayern derzeit untersagt. Dieses Veranstaltungsverbot bricht alle geschlossenen Verträge. Es stellt „Höhere Gewalt“ dar. Dieses Veranstaltungsverbot gilt ähnlich auch in allen anderen Bundesländern, teilweise auch im Ausland. "Höhere Gewalt" befreit die dadurch betroffene Vertragspartei zeitweise oder möglicherweise dauerhaft von ihrer vertraglichen Leistungspflicht. Die andere Vertragspartei kann deswegen keinen Schadensersatz verlangen. Es können natürlich beide Vertragsparteien den Vertrag auf Grund „Höherer Gewalt“ aufheben, weil die Erfüllung eben unmöglich wird auf Grund des bestehenden Verbots. Es ist sehr sinnvoll, rechtzeitig und begründet abzusagen. (nach: www.bayern-kreativ.de)

 

Bezuschussung von Stornokosten

Wir haben beim Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst nachgefragt, ob Stornokosten aufgrund der Corona‐Pandemie (ausnahmsweise) förderfähig sind. Das StMWK bittet um Verständnis, dass weder das Staatsministerium noch der Bayerische Musikrat derzeit allgemeine Anweisungen zur Rückabwicklung von abgesagten Veranstaltungen geben können. Ebenso wird um Verständnis gebeten, dass es für Aussagen zu etwaigen darüberhinausgehenden Erstattungs‐ bzw. Unterstützungsmaßnahmen für den Laienmusikbereich durch den Freistaat Bayern derzeit noch zu früh ist. Man sollte deshalb bereits heute in die Überlegungen mit einbeziehen, dass die besagten Veranstaltungsverbote auch darüber hinaus bestehen bleiben und damit auch Auswirkungen auf geplante Konzerte & Veranstaltungen bis in den Spätsommer hinein haben könnten. Die besondere und dynamische Situation ist auch für alle offiziellen Stellen eine riesige Herausforderung. Wir sind, jeder an seiner Stelle und in seiner Funktion, aufgerufen an der Bekämpfung der Pandemie und ihren Auswirkungen so konsequent und verantwortungsvoll wie irgend möglich mitzuwirken.

 

Erleichterungen im Vereinsrecht

Um die Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht abzumildern, wurde unter anderem eine Ausnahmeregelung aufgenommen, mit der Vereine auch dann Beschlüsse fassen können, wenn in ihrer Satzung keine Möglichkeiten für Videokonferenzen oder andere "virtuelle Sitzungen" vorgesehen sind. Damit können Mitgliederversammlungen, Entlastungen und Wahlen auch in Zeiten der Corona-Krise durchgeführt werden. Auch Abstimmungen per E-Mail und Fax werden ermöglicht. Die Neuregelungen sind bis zum 31.12.2021 befristet. Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz am 25.3.2020 verabschiedet.

> Neuregelungen im Detail
> Weiterführende Informationen: Landesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement
> Aktuelle Entwicklungen zum Vereinsrecht (Rechtsanwald Didyk)
> Informationen für Vereinsvorsitzende

 

Hilfreiche, weiterführende Links

> Bayerisches Gesundheitsministerium: Rechtsgrundlagen (Rechtsverordnungen, Allgemeinverfügungen, Bekanntmachungen) zum Corona-Virus
> Bayerisches Gesundheitsministerium: Infektionsmonitor Bayern des StMGP
> Robert-Koch-Institut: Allg. Informationen rund um das Corona-Virus
> Robert-Koch-Institut: Allg. Prinzipien der Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung für Großveranstaltungen
> Robert-Koch-Institut: Internationale Risikogebiete und besonders betroffene Gebiete in Deutschland
> BzgA: Informationen zur Hygiene beim Husten und Niesen
> Auswärtiges Amt: Informationen zum Reiseverkehr sowie Ein- bzw. Ausreisebeschränkungen
> Bayern kreativ: Handlungsleitfaden für die Kultur- und Kreativwirtschaft
> BMCO: Finanzielle Soforthilfen für Vereine, Kleinstunternehmen und Soloselbstständige
> Deutsche Stimmklinik: Stellungnahme "Chor-Singen und Gesangsunterricht in Zeiten von Corona"


 


Allgemeine Hinweise: Die zur Verfügung gestellten Informationen können nur unterstützen und entbinden die Verantwortlichen unserer Mitgliedsvereine nicht davon, sich eigenverantwortlich und selbständig täglich über die aktuelle Lage zu informieren und eigene Entscheidungen zu treffen. Bei neuen Entwicklungen oder allgemein verbindlichen Informationen oder Verordnungen werden wir Sie umgehend informieren und auf dem Laufenden halten!

 

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